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Amtsmissbrauch?: IWF-Chefin Lagarde muss sich Verfahren stellen
Die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, muss sich in Frankreich einem Verfahren wegen Amtsmissbrauchs stellen. Der französische Gerichtshof der Republik habe die Eröffnung eines Ermittlungsverfahrens angeordnet, sagte ein Sprecher.
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Der Internationale Währungsfonds (IWF), der zusammen mit den EU-Staaten zur Rettung der Staatsfinanzen der Euro-Wackelkandidaten einspringen soll, ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen. Er wurde zusammen mit der Weltbank im Juli 1944 bei der Währungskonferenz in Bretton Woods im US-Staat New Hampshire gegründet. Dem IWF mit Hauptsitz in Washington (englisch: IMF für International Monetary Fund) gehören heute 186 Staaten an.
Seine Hauptaufgabe ist die Wahrung einer stabilen Währungsordnung. Die Verhinderung von Finanzkrisen – wie etwa 1994/1995 in Mexiko oder 1997/1998 in Asien – zählt zu den zentralen Aufgaben des Währungsfonds. In der jüngeren Vergangenheit griff der IWF auf Ersuchen der jeweiligen Regierungen beispielsweise in der Ukraine, Island, Ungarn, Pakistan und eben auch im Euro-Staat Griechenland ein. Für die betroffenen Staaten ist das mit strengen Auflagen für die Sanierung ihrer Finanzen verbunden.
Das Stimmrecht der Mitgliedsländer richtet sich nach ihrem Kapitalanteil. Dementsprechend zählen die USA (mit 16,77 Prozent), Japan (6,02 Prozent) oder auch Deutschland (5,88 Prozent) zu den Schwergewichten des IWF. Gambia hingegen kommt auf nur 0,03 Prozent und Haiti auf 0,05 Prozent.
An der Spitze des Internationalen Währungsfonds steht traditionell ein Europäer. Dagegen wird die Weltbank von einem Amerikaner geführt. Bislang einziger deutscher IWF-Direktor war Horst Köhler. Er hatte das Amt inne, bevor er 2004 zum Bundespräsidenten gewählt wurde. dapd
Es geht um eine Entschädigungszahlung von 285 Millionen Euro plus Zinsen aus der Staatskasse an den Geschäftsmann Bernard Tapie, die Lagarde 2008 als französische Wirtschaftsministerin ermöglicht hatte. Die 55-Jährige, die beim IWF Nachfolgerin des wegen versuchter Vergewaltigung angeklagten Dominique Strauss-Kahn wurde, bestreitet jegliches Fehlverhalten.
Hintergrund der Zahlung war der Verkauf des deutschen Sportartikelherstellers Adidas durch Tapie Anfang der 1990er Jahre. Tapie sah sich bei dem Geschäft von der damaligen Staatsbank Crédit Lyonnais geprellt und zog vor Gericht. Nach jahrelangem Streit schaltete Lagarde ein Schiedsgericht ein, das Tapie 2008 die Entschädigungssumme zugestand.
Lagarde hätte dieses Verfahren aus formalen Gründen gar nicht erst zulassen dürfen, argumentiert der mittlerweile pensionierte Generalstaatsanwalt Jean-Louis Nadal, der den Gerichtshof angerufen hatte. Entgegen den Empfehlungen von Experten habe Lagarde außerdem keinen Einspruch gegen die Entscheidung der Richter eingelegt.
USA: 16,80 Prozent
Japan: 6,25 Prozent
Deutschland: 5,83 Prozent
Frankreich: 4,30 Prozent
Großbritannien: 4,30 Prozent
China: 3,82 Prozent
Italien: 3,17 Prozent
Saudi-Arabien: 2,81 Prozent
Kanada: 2,57 Prozent
Russland: 2,40 Prozent
Indien: 2,35 Prozent
Niederlande: 2,08 Prozent
Belgien: 1,86 Prozent
Brasilien: 1,72 Prozent
Spanien: 1,63 Prozent
Mexiko: 1,47 Prozent
Schweiz: 1,41 Prozent
Korea: 1,37 Prozent
Australien: 1,32 Prozent
Venezuela: 1,09 Prozent
Schweden: 0,98 Prozent
Norwegen: 0,78 Prozent
Südafrika: 0,77 Prozent
Quelle: dapd
Kategorie: Meine Artikel | Hinzugefügt von: semenivanov88 (04.08.2011) W
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